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Kategorie: Allgemein

Schlossmühle - ein ehemaliger Fabrikkomplex in der unmittelbaren Nachbarschaft von Schloss Rheydt, wurde vor mehr als zehn Jahren von der Stadt gekauft.

Eine eingehende Untersuchung durch die Bauverwaltung zeigte, daß ein Teil dieses Komplexes sehr hohe Sanierungskosten verursachen würde. Ein anderer Teil war mit einem Aufwand von rd. 7 Mio. DM für Museumszwecke restaurierbar. Dieser letzte Teil sollte dann auch für Museumszwecke genutzt werden. Eine Landesförderung der Sanierungskosten mit 70 - 80% war in Aussicht gestellt. Eine Entscheidung fiel über Jahre nicht. Die notwendigen Entscheidungen wurden immer wieder verzögert. Der Gebäudekomplex verfiel immer stärker. Zu Anfang der jetzt zu Ende gehenden Amtsperiode des Rates wurde entschieden, daß der nutzbare Teil der Immobilie zur Unterbringung von Textilmaschinen genutzt werden sollte, weil die bisherige Lagerstätte angeblich baufällig war.

Die Umlagerung der Maschinen war enorm teuer. Die Kosten der weiteren Sanierung der Maschinenlagerstätte Schlossmühle sollte einige Millionen Euro kosten. Man plante jahrelang - bis sich jetzt herausstellte, daß die Planungen zu keinem Ergebnis führen würden. Jetzt mußten die Maschinen wieder verlagert werden, angeblich, um sie vor der Verrottung zu schützen. So ganz nebenbei sollte aber auch die Möglichkeit geschaffen werden, die Maschinen museumsreif für sogenannte Depotführungen aufzustellen.  Kosten: einmalig rd. 170.000 € und laufend jährlich rd. 130.000 €.

Die FWG-Fraktion bemängelte die Planung als unzureichend und unverantwortlich teuer. Sie verwies darauf, daß lange nicht alle Möglichkeiten einer kostengünstigen Unterbringung der Textilmaschinen geklärt worden seien. Ein Verbleib der Textilmaschinen am bisherigen Lagerort sei nicht hinreichend geprüft worden. Die derzeitige Situation werde genutzt, ein Vorhaben der Museumsplanung - Depotführungen - zu realisieren unter dem Vorwand, Museumsgut, die Textilmaschinen, müßten zur Erhaltung umgelagert werden. CDU/FDP und auch SPD stimmten der Umlagerung der Textilmaschinen zu.

Die FWG-Fraktion sieht in dieser Entscheidung eine nicht zu überbietende Vergeudung von Steuermitteln. Sie stimmte für eine kostengünstigere Lösung, konnte ihre Auffassung aber nicht durchsetzen. Die Stellungnahme der FWG-Fraktion in der Ratssitzung am 21. Juli 2004 ist nachfolgend wiedergegeben:

Die FWG betrachtet es als Skandal, wie die Verwaltung in diesem Falle zu Entscheidungen des Rates zu gelangen versucht. Nachdem ca. 10 Jahre jede vernünftige Entwicklung im Hinblick auf ein textilgeschichtliches Museum versäumt worden ist, wird jetzt versucht, den Bedarf an Lagerfläche zu nutzen, um verschieden Aspekte einer Museumskonzeption zu realisieren. Man benutzt die Brechstange der Dringlichkeit, um jetzt schnell und ohne jede Rücksicht auf Kosten zu erreichen, was in jahrelanger, planmäßiger, kontinuierlicher Entwicklung viel preiswerter hätte längst geschaffen worden sein können.

Die FWG ist dafür, das Notwendige jetzt zu tun - und das so kostengünstig wie möglich. Dazu gehört nicht die Umsetzung der seit langem bestehenden Absicht, Depotführungen anbieten zu können. Dies und weiteres muß planmäßig vorbereitet und dann systematisch umgesetzt werden, so wie die Stadt Geld hat, das sie für diesen Zweck einsetzen kann. Daraus folgt für die FWG, dass jetzt nur über die Möglichkeit zur sicheren Lagerung von Museumsgut zu entscheiden ist. Die dafür notwendigen Informationen sind weder in der öffentlichen noch der nichtöffentlichen Beratungsvorlage enthalten. Hier muß die Verwaltung nachbessern.  Bei Beschränkung der Anforderungen auf das wirklich Notwendige ist dies kurzfristig, effektiv und kostengünstig möglich. Wahrscheinlich bedarf es dazu nicht einmal eines Ratsbeschlusses, weil die notwendigen Entscheidungen durchaus auch von der Verwaltung getroffen werden können. Sinnvoll wäre hier sicher auch, die Hilfe der NVV AG einzuholen.