Mit Genehmigung der Rheinischen Post (RP) veröffentlicht die FWG ein Interview mit dem FWG-Vorsitzenden Erich Oberem, welches die Lokalredaktion der RP geführt hat und am 03. März 2014 in der RP erschienen ist.

Erich Oberem: Ich bin kein halsstarriger Besserwisser.

Der FWG-Parteivorsitzende erklärt, warum die Situation für die Partei schwierig ist und was noch wichtiger ist als ein gutes Ergebnis. Er spricht über Reaktionen auf den Rauswurf von Bernd Püllen und über seine eigene Zukunft in der Politik.

RP:

Aus früher sechs Ratsmitgliedern ist eines geworden. Im Rat ist die Zahl der ehemaligen FWGler dreimal so hoch wie der aktuellen. Ist das die schwierigste Phase der Partei seit der Gründung 1998?

Erich Oberem:

Ja, das ist so. Die FWG nimmt seit einiger Zeit eine schwierige Entwicklung, die in den vergangenen Wochen eskaliert ist. Das hat Entscheidungen nötig gemacht, die niemandem Spaß gemacht haben, mir auch nicht, das kann ich Ihnen versichern. Aber es galt die Lösung zu finden, die den geringsten Schaden für die Partei bringt. Und die haben wir gefunden. Deswegen blicke ich optimistisch in die Zukunft der FWG.

RP:

Sind Sie enttäuscht von ihrem früheren Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen?

Oberem:

Ich habe meine Sicht der Dinge ausführlich dargestellt; das kann jeder, der will, auf unserer Homepage nachlesen. Schmutzige Wäsche waschen werde ich nicht. Das ist nicht mein Stil. Die ganze Angelegenheit hat nichts Persönliches. Wenn ich überhaupt Grund habe, enttäuscht zu sein, dann über mich. Die Dinge haben sich nicht so entwickelt, wie ich das gedacht hatte. Wir hatten den Generationswechsel in der FWG gründlich vorbereitet, die nachrückenden Ratsmitglieder systematisch an ihre Aufgaben herangeführt. Wie sich Menschen entwickeln, kann man nicht voraussehen. Aber manches habe ich wahrscheinlich zu spät gesehen.

RP:

Ist der Generationswechsel abgeblasen, müssen Sie jetzt wieder selbst ran?

Oberem:

Zunächst mal haben wir ein Ratsmitglied, nämlich Klaus Oberem. Der kann die Angelegenheiten der FWG im Rat regeln, da habe ich keinerlei Grund zu zweifeln. Es ging und geht nicht um mich. Es geht um die FWG und was für sie am besten ist. Und auch das ist kein Selbstzweck. Am Ende geht es immer und einzig darum, das Beste für die Bürger dieser Stadt zu tun. Ich bin nicht so alt wie Adenauer, als er von seiner Partei zum Abdanken gezwungen werden musste. Mein Ziel ist sicher nicht, wie er mit 91 Jahren noch Politik zu machen. Aber sollte es nötig sein, kann ich mich für eine Weile mehr einbringen als zuletzt.

RP:

Wenn wir die Reserveliste von der Mitgliederversammlung im November zugrunde liegen, stehen Sie jetzt hinter Klaus Oberem und Stefan Wimmers auf Platz 3. Sie dürften also Chancen auf ein Ratsmandat haben.

Oberem:

Sich darüber Gedanken zu machen, ist müßig. Der König für solche Fragen ist der Bürger. Und das ist gut so. Die Bürger entscheiden, mit wie vielen Vertretern die FWG im nächsten Rat sitzen wird.

RP:

Haben Sie Sorge, dass das FWG-Ergebnis wegen des innerparteilichen Streits deutlich schlechter ausfallen könnte?

Oberem:

Ich habe wenig Einfluss darauf. So, wie ich wenig Einfluss auf die öffentliche Darstellung habe. Wir werden seit Wochen als streitende Partei dargestellt. Tatsächlich haben wir vor allem Sacharbeit geleistet, wie all die Jahre. Menschen treffen ihre Wahlentscheidungen nach ganz unterschiedlichen Kriterien. Ich kann Ihnen sagen, wonach ich als Wähler urteile: danach, ob die Partei oder die Person gute Arbeit leistet. Ob die sich streiten, ist mir egal.

RP:

Welchen Oberbürgermeister-Kandidaten wird denn der Wähler Erich Oberem mit seiner Stimme unterstützen?

Oberem:

Wenn die FWG einen eigenen hätte, wäre die Antwort klar.

RP:

Sie haben aber keinen, auch weil Sie denjenigen, der sich beworben hatte, für nicht geeignet gehalten haben. Darum müssen Sie sich jetzt zwischen Norbert Bude und Hans-Wilhelm Reiners und ein paar anderen entscheiden.

Oberem:

Ich hatte zuletzt dringendere Fragen zu klären, als die, wen ich am 25. Mai wähle. Als FWG werden wir keine Empfehlung aussprechen. Wen ich persönlich wähle, weiß ich noch nicht.

RP:

Haben Sie der FWG mit dem Parteiausschluss von Bernd Püllen so kurz vor der Kommunalwahl nicht einen Bärendienst erwiesen?

Oberem:

Es war die einzige Möglichkeit. Ich verstehe meine Aufgabe als Parteivorsitzender nicht so, dass ich dafür zu sorgen habe, dass es der FWG möglichst gut geht und sie bei der Wahl möglichst viele Stimmen bekommt. Ich will, dass in dieser Stadt die Dinge für den Bürger möglichst gut geregelt werden. Was dazu nötig ist, steht in unserem Programm. Das setzen wir konsequent um und lassen uns nicht auf faule Kompromisse ein. Die würden vielleicht manchmal unserem Wahlergebnis gut tun – aber nicht den Bürgern dieser Stadt. Und nur das zählt. Im Übrigen ist die Wahrnehmung der Situation der vergangenen Wochen differenziert. Ich bekomme Unterstützung von Menschen, von denen ich das nie erwartet hätte. Und es gibt einige Nachfragen nach Mitgliedsanträgen.

RP:

Wofür steht die FWG in einem Satz?

Oberem:

Für transparente und nachvollziehbare Entscheidungen zum Wohl des Bürgers und nicht für die Interessen Einzelner.

RP:

Einige vorgesehene Kandidaten sind Ihnen abgesprungen. Schaffen Sie es überhaupt noch, in 33 Wahlbezirken mit eigenen Kandidaten anzutreten?

Oberem:

Tatsächlich gibt es Zeitdruck. Wir haben noch nicht entschieden, ob wir das tun werden. Aus meiner Sicht gibt es Gründe dafür und Gründe dagegen, in allen Wahlbezirken einen FWG-Kandidaten aufzustellen. Wir werden das auf unserer turnusmäßigen Mitgliederversammlung diskutieren.

RP:

Und am Ende bestimmen Sie, wie es gemacht wird?

Oberem:

Ich mag vielleicht im Umgang nicht immer ganz leicht sein. Aber in dem zum Teil öffentlich transportierten Bild, ich sei herrisch, streitlustig und halsstarrig, entdecke ich mich nicht wieder. Wir diskutieren bei der FWG ausgiebig – und zwar rein sachlich motiviert. Ich bin schon der Auffassung, dass man nicht über alles diskutieren muss. Wenn mich jemand fragt, ob ich katholisch oder evangelisch bin, muss ich das nicht lange debattieren. Aber bei vielen politischen Fragen gilt es, Fakten zu prüfen und Argumente abzuwägen. Das machen wir bei der FWG meinem Eindruck nach eher ausgiebiger als manch andere Partei. Mein Wort hat dabei Gewicht, weil ich das Geschäft seit 60 Jahren kenne. Aber ich bin nicht dumm genug zu glauben, ich wisse alles besser als alle anderen.

RP:

Behält die FWG Ihre Fraktionsgeschäftsstelle vorerst?

Oberem:

Das müssen Sie den Oberbürgermeister fragen. Wir haben ihn angeschrieben, den Sachverhalt dargestellt und um eine Entscheidung gebeten. Die liegt mir noch nicht vor.

RP:

Welche Entscheidung halten Sie denn für richtig?

Oberem:

Unser Mietvertrag läuft bis zum 30. September. Das haben wir nicht willkürlich so geregelt, sondern, weil der Wahltermin ursprünglich erst im September sein sollte. Wir haben jedes Jahr mindestens die Hälfte des Geldes, das uns zusteht, an die Stadt zurückgezahlt. Das ist allein in dieser Wahlperiode ein sechsstelliger Betrag. Wir haben aus Überzeugung sparsam mit unseren Mitteln gewirtschaftet. Unsere gesamte Geschäftsstelle ist beispielsweise so eingerichtet, dass Möbel und Schränke, wenn es die Geschäftsstelle nicht mehr geben sollte, von der Verwaltung weiter verwendet werden können. Wir konnten unsere Arbeit für die Bürger auch mit wenig Geld leisten. Wir sind zum Beispiel nie zu Klausuren woanders hingefahren, was von den Mitteln her möglich gewesen wäre. Das haben wir nie für nötig gehalten.

RP:

Bernd Püllen, Karl Schippers und Gisela Stähn bilden nun eine eigene Fraktion im Rat. Glauben Sie, dass sie auch eine eigene Partei gründen?

Oberem:

Damit beschäftige ich mich nicht. Diese Nachricht löst auch nichts bei mir aus. Ich bin dankbar, dass die Frage, ob Bernd Püllen noch Mitglied von Partei oder Fraktion ist, nun geklärt ist. Die Verwaltung hatte das rechtlich noch nicht zu Ende geprüft. Wären sie zu der Überzeugung gekommen, Püllen müsse eigens aus der Fraktion austreten, wären wir dagegen rechtlich vorgegangen. Das ist nun nicht nötig.

Ralf Jüngermann, Dieter Weber und Jan Schnettler führten das Gespräch.