Eindrücke aus Mönchengladbach

Unter diesem Stichwort beriet der Hauptausschuss des Rates am 10. Dezember 2008 über die Schließung von Bädern als Allheilmittel zur Finanzierung der Pahlkebad-Sanierung.

Wie bei der derzeitigen Verwaltung mittlerweile zur lieben Gewohnheit geworden, wurde die Bezirksregierung wieder einmal als Droh- und Druckmittel benutzt. Mit dem Hinweis auf ein Schreiben der Bezirksregierung versuchte die Verwaltung den Eindruck zu erzeugen, als gäbe es eine Bedarfsberechnung für die notwendige Wasserfläche in den Stadtbädern, die als Grundlage für die Entscheidung über die Schließung von Bädern dienen müsse. FDP und CDU benutzten diese Situation, um glauben zu machen, nur nach Schließung von anderen Bädern dürfe das Pahlkebad saniert werden.

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Erich Oberem wies nach, dass es gar keine Bedarfsberechnung geben könne, weil die von Stadtverwaltung und Bezirksregierung zitierten Richtlinien für den Bäderbau die unterstellten Richtwerte gar nicht enthalten. Das war selbst dem Sprecher der CDU - Rolf Besten - nicht bekannt. Oberem machte deutlich, dass die Sanierung des Pahlkebades nur deshalb ein Problem sei, weil die Maßnahme von CDU und FDP erst zu einem solchen gemacht worden sei. Bei rechtzeitigem und planmäßigem Handeln sei es durchaus möglich gewesen, das Pahlkebad benutzbar zu halten, ohne einen die Finanzkraft der Stadt übersteigenden Sanierungsfall daraus zu machen. Diese Situation könne nicht kaschiert werden, indem man sich mit Unterstützung einer offensichtlich falsch informierten Bezirksregierung zu einem falschen Bäderkonzept bekenne.

Die FWG forderte von der Verwaltung die Vorlage eines ordnungsgemäß erarbeiteten Bäderkonzeptes nach den dafür heute geltenden Regeln. Erst dann könne über die Schließung von Bädern nachgedacht werden. Die Koalition aus CDU und FDP lehnte diesen Antrag ab. Die SPD schloss sich dem seltsamerweise an. Doch wen verwundert das schon. Diese politische Kraft verhält sich nicht zum ersten Male verantwortungsscheu.

Die nächste Runde in diesem Trauerspiel findet am 17. Dezember 2008 in der Ratssitzung statt.

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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