Eindrücke aus Mönchengladbach

Die Beratung im Sportausschuß am 29. Januar 2002 konnte nur das Ziel haben, die Vorbereitung eines Ratsbeschlusses durch die Verwaltung zu fördern und zu beschleunigen. Deshalb können die dort eingebrachten Anträge von Fraktionen nur Aspekte benennen, die bei der Vorbereitung des Ratsbeschlusses durch die Verwaltung zu beachten sind. Weitere Überlegungen dürfen nicht ausgeschlossen sein.

In diesem Sinne hat die FWG-Fraktion ihre Position im Sportausschuß vertreten und erklärt, daß alle Aspekte in den Anträgen der anderen Fraktionen im Grundsatz mit der FWG-Meinung identisch sind. Der CDU-Antrag erfaßt als weitestgehender auch die von den anderen genannten Gesichtspunkte. Deshalb konnte die FWG diesen Antrag unterstützen.

In der Sache erregt sich vor diesem Hintergrund die SPD grundlos über die Vorlage und den Erfolg des CDU-Antrages. Viel schlimmer als die handstreichartige Vorlage eines CDU-Antrages wäre gewesen, wenn eine Absprache über ein gemeinsames Vorgehen zwischen den Großen vereinbart worden wäre, wie es die SPD wohl angestrebt hat. Die FWG war jedenfalls von der entsprechenden Absicht der SPD nicht informiert worden.

Die Standortfrage für den Neubau des Bades wird sehr sorgfältig zu prüfen sein. Um den Standort zu gewinnen muß die Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH (GEM) einen neuen Betriebshof an anderer Stelle errichten. Das kostet nicht wenig Geld. Die Auswirkung auf die Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung müssen bedacht werden. Es darf nicht dazu führen, daß auf Grund der beabsichtigten Transaktion Kosten für den Neubau des Bades auf die Gebührenzahler abgewälzt werden.

 

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Erich Oberem sen.
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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.