Eindrücke aus Mönchengladbach
Erich Oberem

Erich Oberem kommentiert.

In der letzten Bauausschusssitzung wollte die CDU beschließen lassen, die Möglichkeiten der Bebauung auf dem Aurelisgelände in der City Ost durch  ein externes Rechtsgutachten prüfen zu lassen

Heute, am 19. September 2013, wollte ich meinen Augen nicht trauen. In dem Artikel der Rheinischen Post mit der Überschrift City Ost: Architekten fordern externes Rechtsgutachten  zeigte sich, wer die CDU fernsteuerte. Die Architektenschaft zum Beispiel. Mir schwante Böses bereits im Bauausschuss. Doch so schlimm, wie es wirklich ist, hatte ich es mir nicht vorgestellt. Damit der CDU-Sprecher im Bauausschuss auch richtig spurt, sitzt Frau Bonin gleich daneben und wahrt die Interessen der  Architektenschaft, zu deren Vorstandsmitgliedern sie gehört. Mit Bezug auf MG 3.0  wird - wie im Artikel berichtet - von der Architektenschaft das Bürgerinteresse berufen. Und da ist der CDU-Sprecher im Bauausschuss als Mitglied von MG 3.0 auch der richtige Partner.

Wer den Vortrag des städtischen Rechtsdirektors zur Situation gehört hat, weiß, warum die Stadt keine externe Hilfe für die Rechtsberatung in dieser Sache braucht. Deshalb hat die FWG - bei namentlicher Abstimmung - gegen die Beauftragung eines Externen zur Rechtsberatung gestimmt. Aurelis' Recht ist nicht angreifbar - da kann man der Bauverwaltung und dem Rechtsamt getrost vertrauen.

Ich frage mich, ob die Vorgänge im Bauausschuss nicht auch unter dem Gesichtspunkt der Interessenkollision bei CDU-Mitgliedern geprüft werden müssen.

Herr Oberbürgermeister - Ihr Einsatz, übernehmen Sie.

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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