Eindrücke aus Mönchengladbach

In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.

Zielvorstellung heute: Eine dem Leistungsvermögen der Stadt angepasste Haushaltswirtschaft.

Seit 1993 hat die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt mehr gehabt. Doch nur ein in Einnahme und Ausgabe ausgeglichener Haushalt zeigt, dass die Stadt wirtschaftlich gesund wäre. An dieser Verpflichtung, einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, hat sich auch mit der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement nichts geändert. Ursache für die Missachtung des städtischen Leistungsvermögens war und ist heute noch eine miserable Stadtführung. Jedem Zugriff durch die Mehrheitsparteien im Rat offen - gleich, ob die Mehrheiten von CDU/FDP oder SPD/FDP und Grünen gestellt wurden, -  war Sparen im Bereich der Verwaltung für Verwaltungsvorstand und politische Wortführer ein Fremdwort. In allen Haushaltsteilen durchgängig war im alten wie im neuen Haushaltssystem der Sachaufwand für Verwaltung zu hoch.

Die FWG-Fraktion hat das schon im Rahmen einer größeren Untersuchung im Jahre 2005 bewiesen und durch viele Sparvorschläge untermauert. In den letzten Jahren hatte die FWG das Sparvolumen mit Vorschlägen über die jährlich mögliche Entlastung mit 20 Mill. €  (ohne Einsparungen im Personalaufwand)  in den Haushaltsberatungen beantragt. Ein Bruchteil davon wurde bei den Haushaltsberatungen für 2014 aus taktischen Gründen akzeptiert. Bereits dadurch ließ sich eine Mehrheit für die Genehmigung eines Haushaltsvorschlages gewinnen. Doch soll man sich nicht täuschen lassen. Dies war ein Manöver, bei dem mit einer Wurst nach einer Speckseite geworfen wurde. Ein echter Kurswechsel in der Haushaltspolitik war das nicht. Den aber strebt die FWG an. Er ist erreicht, wenn eine Mehrheit für eine Einsparung im Verwaltungsaufwand erreicht wird, die dauerhaft ist. Die aber wird nach den bisherigen Erfahrungen nur nach den Vorschlägen der FWG erreicht werden können.

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.