Eindrücke aus Mönchengladbach

In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.

Zielvorstellung heute: Senkung des Gebührenniveaus.

Die Gebühren für die Abfallentsorgung in den verschiedensten Formen sind seit Beginn des Bestehens der FWG ein Schwerpunkt in ihrer politischen Arbeit. Das Anliegen wurde bis in die gerichtliche Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht verfolgt. Leider ohne Erfolg, weil die Ansätze für eine Gebührensenkung der Rechtsprechung nicht zugänglich waren. Das Gericht verwies seinerzeit auf den Weg einer politischen Entscheidung. Die aber war unter CDU/FDP-Herrschaft ebenso wenig zu erreichen wie unter der Ampel. Z.Zt. laufende Entwicklungen ergaben sich, nachdem gleich oder ähnlich gerichtete Entscheidungsempfehlungen der FWG von denjenigen, nämlich CDU, FDP und SPD, die sich heute als Spiritus Rector rühmen, im Laufe mehrerer Jahre bereits öfters abgelehnt worden waren.

Ähnlich war es bei den Friedhofsgebühren. Hier empfahl die FWG bereits Anfang der Ratsperiode 2009/2014 eine Korrektur. Die Gebühren sind nämlich methodisch falsch berechnet. Ampel und CDU lehnten einmütig ab. Die ersteren, weil sie für die Fehlberechnung verantwortlich gemacht wurden. Die letzteren, weil sie zu unentschlossen und zu entscheidungsschwach waren.

Die FWG wird am Ball bleiben. Sie wird ihr Ziel weiterverfolgen, die Bevölkerung von überhöhten Gebührenlasten zu befreien.

 

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Diese Website wird seit der Auflösung der Freien Wählergemeinschaft 2016 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

 

Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.