Wir bedauern, daß die Entscheidung, die Stadtfensterpläne aufzugeben, Hoffnungen auf eine positive Stadtentwicklung zerstörte. Die FWG-Fraktion hat diese Entwicklung vorausgesehen und zu jeder Gelegenheit davor gewarnt.
Hier sind insbesondere die Hinweise und Änderungsanträge der FWG-Fraktion in den Ratssitzungen am 13. Dezember 2000 und 16. Mai / 4. Juli 2001 zu nennen. Das jetzige Debakel geht zurück auf fahrlässig schlechte Vorbereitung. CDU/FDP und SPD, aber auch der Verwaltungsvorstand tragen dafür die Verantwortung. Sachlich liegen die Ursachen darin, daß weder die technische Durchführbarkeit noch die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Stadtfensterpläne vorlagen. Die FWG-Fraktion hat deshalb in der Ratssitzung am 16. Mai 2001 protokollieren lassen:
Die FWG-Fraktion hält die Beratungsvorlage nicht für beratungsreif, weil
die Bedingungen des Ratsbeschlusses vom 13. Dezember 2000 nicht erfüllt sind,
keine konzeptionelle Information vorliegt, die über den Stand vom 13. Dezember 2000 hinausgeht,
an Stelle von MDC ein anderer Vertragspartner der Stadt wird, den die FWG-Fraktion trotz der Patronatserklärung von MDC nicht akzeptieren kann,
die erforderlichen Zustimmungserklärungen nicht vorliegen.
Die mit einem Ratsbeschluß vom 04. Juli 2001 durch CDU/FDP und SPD ohne Rücksicht auf die offensichtlichen Bedenken geschaffene Situation wurde dadurch verschlechtert, daß noch im Verlaufe des Jahres 2001 Planänderungen akzeptiert wurden, die bei Realisierung zu einem Ergebnis geführt hätten, das in den wesentlichen Zügen keine Ähnlichkeit mehr mit der am 13. Dezember 2000 ausgewählten und am 4. Juli 2001 zur Umsetzung beschlossenen Planung gehabt hätte.
Die Stadt hat jetzt die Chance zu einem Neuanfang. Dies sollte genutzt werden, um nunmehr eine gut vorbereitete Maßnahme zu realisieren. Die FWG-Fraktion wird sich dabei gerne einbinden. Sie wird aber hier wie auch in anderen Fällen der jüngsten Vergangenheit keine politischen Abenteuer unterstützen.
(siehe auch Schauspielhaus - nicht entscheidungsreif vom 30. Mai 2001)