Eindrücke aus Mönchengladbach

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Geheimhaltung

Der Vergabeausschuss tagt nicht öffentlich. Dies dient dem Schutz der Interessen der an Vergabeverfahren beteiligten Dritten. Die Nichtöffentlichkeit hat aber auch zur Folge, dass das Handeln der Mitglieder des Vergabeausschusses der öffentlichen Kritik entzogen ist. Kritik an der sachlichen oder wirtschaftlichen Richtigkeit von Entscheidungsvorschlägen, die in den Sitzungen des Vergabeausschusses vorgebracht wird, geht nicht selten aus rein politischen Erwägungen unter dem Schutzmantel der Nichtöffentlichkeit unter. Das gilt auch bei eindeutigen Fehlern.

Ratsherr Erich Oberem war und ist auch zukünftig nicht bereit, das Interesse an sachlich und wirtschaftlich richtigen Entscheidungen im Vergabeausschuss durch falsche Entscheidungen gefährden zu lassen, die wegen der Nichtöffentlichkeit unangreifbar erscheinen. Er hat Fälle dieser Art in der Vergangenheit öffentlich gemacht und sich dabei nicht in der Anonymität versteckt. Er wird dies jetzt und in Zukunft tun, ohne dabei die geschützten Interessen beteiligter Dritter zu gefährden.

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem

Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach
Tel: +49 2161 896528
Web: www.fwg-in-mg.de
E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Plattform der Freien Wählergemeinschaft FWG 1999 - 2016.
Danach bis 2022 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten bleiben für Interessierte verfügbar.