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Sozialhilfeausgaben und Personalkosten

Trotz der hohen Belastung durch die großen, von der Stadt nicht beeinflussbaren Ausgabenblöcke bleibt die Einnahmesituation mit aufsteigender Tendenz erhalten.

Das ändert sich selbst dann nicht, wenn zwei weitere Ausgabenblöcke berücksichtigt werden, die als Hauptursachen für die Finanzmisere der Stadt von Vertretern der CDU/FDP-Fraktion und der Verwaltung  genannt werden. Dies ist zum einen die Summe der Sozialhilfekosten, ein Ausgabenblock, der unbestritten seit Jahren steigende Tendenz hat und nur in sehr geringem Umfang beeinflusst werden kann. Zum anderen sind es die Personalkosten.

Leistungen der Sozialhilfe 1993-2005

Personalausgaben 1993-2005

Die Betrachtung von Sozialhilfe- und Personalkosten im Vergleich zu den Gesamteinnahmen (ohne Gebühren) zeigt, daß auch in diesen Ausgabeblöcken nicht die Hauptursache für die defizitäre Haushaltslage der Stadt begründet ist:

Gesamteinnahme ohne Gebühren, abzügl. GewStUml, Fonds Dtsch. Einheit, LVU, Sozialhilfe, Personal 1993-2005

Damit ist die Behauptung widerlegt, die Finanzmisere der Stadt Mönchengladbach sei eine Folge

  • rückläufiger Einnahmeentwicklung,

  • fehlender Gemeindefinanzreform,

  • wachsender, unbeeinflussbarer Ausgaben.

Das Haushaltsdefizit ist hausgemacht und dadurch verursacht, daß Einwirkungsmöglichkeiten an den richtigen Stellen ungenutzt blieben.

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.