Ausgewählte Themen
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teil 20
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.
Zielvorstellung heute: Erhalt, Neugründung oder Zusammenlegung von Eigengesellschaften sowie sonstige Privatisierung nur, wenn der wirtschaftliche Vorteil für die Stadt nachgewiesen und der zur Sicherung der Interessen der Stadt erforderliche Einfluss gesichert ist.
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teil 19
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.
Zielvorstellung heute: aktive Wirtschaftsförderung nach Beratung durch renommierte Experten.
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teil 18
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.
Zielvorstellung heute: Regelung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) so, dass uneingeschränkte Einflussmöglichkeit durch die Stadt besteht.
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teil 17
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.
Zielvorstellung heute: Neuausrichtung der Verkehrsentwicklungsplanung.
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teil 16
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.
Zielvorstellung heute: Schaffung eines frei zugänglichen WLAN-Netzes an geeigneten Stellen im Stadtgebiet.
Serie: FWG-Wahlprogramm 2014 - Teile 1-15
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In den Wochen vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 haben wir im Rahmen einer Serie regelmäßig über Details unseres Wahlprogrammes informiert.
FWG-Wahlplakat 2014
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Mit der Gestaltung ihres Wahlplakates für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 drückt die FWG die besondere Verbundenheit mit der Stadt Mönchengladbach aus.
Erstes Wahlplakat für die FWG
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Der Wahlkampf für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nimmt Fahrt auf, das erste Plakat für die FWG ist im Stadtgebiet zu sehen.
Verkehr in Mönchengladbach
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- Kategorie: Verkehr
Ein Verkehrssystem, das den Namen verdient hat, gibt es in Mönchengladbach derzeit nicht.
Die FWG erfüllt ihre Aufgaben
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Die Turbulenzen sind beendet, die FWG erfüllt ihre Aufgaben in gewohnter Form auch in Zukunft. Das zeigte die Mitgliederversammlung am 10. März 2014.
Der Vorsitzende der Freien Wählergemeinschaft im Interview
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- Kategorie: Allgemein
Mit Genehmigung der Rheinischen Post (RP) veröffentlicht die FWG ein Interview mit dem FWG-Vorsitzenden Erich Oberem, welches die Lokalredaktion der RP geführt hat und am 03. März 2014 in der RP erschienen ist.
Ausschluss von Bernd Püllen aus der FWG
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- Kategorie: Allgemein
Die Freie Wählergemeinschaft ist 1998 mit dem Ziel angetreten, allein sachorientierte Politik nur für Mönchengladbach zu machen. Das haben wir sehr lange durchgehalten.
Sechste Gesamtschule und zu erwartende Entscheidungen des Schulausschusses
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- Kategorie: Schule
In einer Sondersitzung wird sich der Schul- und Bildungsausschuss des Rates am 05. Februar 2014 erneut mit der sechsten Gesamtschule befassen. Entscheidungen waren nötig geworden, weil die Verwaltung gegen Ende 2013 festgestellt hatte, dass die im Beschluss über die Gründung der Gesamtschule am 22. Dezember 2010 angegebenen Kosten für die Unterbringung des neuen Schulsystems nicht eingehalten werden können.
FWG tritt ohne Oberbürgermeisterkandidat zur Kommunalwahl an
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In einer gut besuchten weiteren Mitgliederversammlung ergänzte die FWG am 23. Januar 2014 im Haus Erholung die Wahl ihrer Kandidaten. Vorsitzender Erich Oberem konnte 39 Mitglieder begrüßen, darunter drei neue.
Lärmschutzwall in Hardt an der Autobahn A 52
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- Kategorie: Lärmschutzwall Hardt
Tragen die Anlieger mit den Erschließungsbeiträgen die Kosten dieses Bauwerkes, weil die Gerechtigkeit auf der Strecke geblieben ist?
Keine Renaturierung für den Bereich des ehemaligen JHQ?
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- Kategorie: Joint Headquarters (JHQ)
Neue Nutzungsmöglichkeiten für das aufgegebene Joint Headquarters (JHQ) sind Gegenstand von Presseberichten in den letzten Tagen. Nutzungen als riesiger Vergnügungspark oder Standort von Open-Air-Veranstaltungen für ein weit über die Stadtgrenzen von Mönchengladbach hinausgehendes Einzugsgebiet scheinen favorisiert zu sein. Dagegen treten andere Überlegungen, wie z.B. Renaturierung mit Standortinseln für Windkrafträder in den Hintergrund.
Wachsende Strukturschwäche - eine Krankheit unserer Stadt
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
In der Ausgabe vom 14. Januar 2014 berichtete die Rheinische Post, dass Mönchengladbach nun zu den strukturschwächsten Regionen Westdeutschlands gehört. Diese Nachricht muss aufrütteln, zeigt sie doch, wohin die seit 1999 betriebene Politik diese Stadt geführt hat.
Ein Weihnachtsgruß
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- Kategorie: Allgemein
Das Jahr 2013 geht zu Ende! Wir bedenken die Vergangenheit. Können wir mit Zuversicht in die Zukunft schauen?
Lärmschutzkosten im Gebiet an der Autobahn in Hardt
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- Kategorie: Lärmschutzwall Hardt
In den Jahren 2007 und 2009 war die FWG auf Veranlassung ihres Vorsitzenden Erich Oberem aktiv, um die betroffenen Hardter Bürger vor Belastungen zu schützen, die durch Kosten für den Lärmschutz im Gebiet an der Autobahn entstanden waren.
FWG-Kandidaten für die Kommunalwahl 2014
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Die FWG trat am 22. November 2013 im Haus Erholung zur Mitgliederversammlung zusammen, um ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 zu wählen. Zu wählen waren der Oberbürgermeisterkandidat, die Kandidaten für die 33 Wahlbezirke, die Kandidaten für die Reserveliste zur Wahl des Rates und die Kandidaten für die Bezirksvertretungen.
Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der FWG zum Haushalt 2014
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- Kategorie: Haushalt
Der Rat der Stadt befasste sich am 21. November 2013 abschließend mit dem Haushaltsentwurf für 2014. Hier der Wortlaut der dazu vom Fraktionsvorsitzenden der FWG, Bernd Püllen, abgegebenen Erklärung.
Mitgliederversammlung der FWG: Kandidatenauswahl für die Kommunalwahl 2014
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Am 25. Mai 2014 findet die nächste Kommunalwahl statt. Wer sich dann für die FWG zur Wahl stellen wird, bestimmt nun die Mitgliederversammlung.
Unser neues Mitglied Stefan Wimmers stellt sich vor
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- Kategorie: Allgemein
Stefan Wimmers ist der FWG beigetreten. Was man über ihn wissen sollte berichtet er hier.
Antrag der FWG-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2014
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- Kategorie: Haushalt
Spätestens am 21. September 2013 will der Rat über den Haushaltsplan 2014 entscheiden. Die FWG wird dann den nachfolgenden Antrag einbringen.
Sechste Gesamtschule - man bewegt sich
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- Kategorie: Schule
Die FWG-Fraktion hatte in der Diskussion um die Kostenexplosion in Bezug auf die sechste Gesamtschule Unterlagen vermisst, die die Notwendigkeit für die hohen Kosten erklären können.
FWG zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
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- Kategorie: Haushalt
Der Planungs- und Bauausschuss beriet am 05. November 2013 den Entwurf des Haushaltsplanes für 2014.
FWG vergab Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit an Kleingärtnerverein Holt-Kreuzberg e.V.
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Die 1. Vorsitzende des Kleingärtnervereins, Frau Elke Schreur, konnte im Rahmen einer kleinen Feier die Vergabeurkunde am 11. Oktober 2013 entgegennehmen. Die Skulptur steht nun ein Jahr zur Freude der Vereinsmitglieder und ihrer Besucher im Eingangsbereich der Kleingartenanlage am Ziegelgrund 26, D-41069 Mönchengladbach.
Unerwünschtes Bauvorhaben am Schürenweg: Antrag der FWG-Fraktion im Rat
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- Kategorie: Allgemein
Es sind nicht nur Nachbarn, die das im Bau befindliche Gebäude am Schürenweg/ Ecke Peter-Nonnenmühlen-Allee als Bauwerk bezeichnen, das nicht in die Umgebung passt.
Kurzbericht aus dem Rat
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- Kategorie: Allgemein
In der Sitzung am 26. September 2013 wurden u.a. die Einlage städtischer Grundstücke in die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) und die Kündigung des Vertrages mit der Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH (GEM) beraten.
Gesamtschule Stadtmitte - späte Einsicht
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- Kategorie: Schule
In der Sitzung des Schulausschuss am 04. September 2013 hatte Beigeordneter Dr. Fischer über kostenträchtige Veränderungen an der Gesamtschule Stadtmitte berichtet. Eine Beratungsvorlage in Form einer Berichtsvorlage gab es nicht.
Ladezonen auf der Bismarckstrasse
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- Kategorie: Verkehr
Unser Mitglied Franz Stakemeier kommentiert.
Informationen aus dem Finanzausschuss
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- Kategorie: Allgemein
Am 11. September 2013 beriet der Finanzausschuss.
Verunstaltung des Baugebietes Bunter Garten
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- Kategorie: Allgemein
Im Planungs- und Bauausschuss am 10. September 2013 legte die Verwaltung den Entwurf eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schürenweg/ Peter-Nonnenmühlen-Allee/ Bunter Garten und Rembrandtstraße vor.
Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG
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- Kategorie: Allgemein
Erklärung des FWG-Fraktionsvorsitzenden zu einer Beratungsvorlage der Verwaltung.
Kommunalwahl 2014
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- Kategorie: Kommunalwahl 2014
Die Öffentlichkeit weiß nun, dass Norbert Bude bereits bei der Kommunalwahl 2014 erneut zur Oberbürgermeisterwahl antritt. Er macht von der Gelegenheit Gebrauch, seine laufende Amtszeit um ein Jahr zu verkürzen.
Sicherheit in Mönchengladbach
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- Kategorie: Allgemein
In den letzten Wochen und Monaten wird verstärkt in allen Medien über Einbrüche und Überfälle sowohl im öffentlichen Straßenraum als auch im privaten Wohnumfeld berichtet. Der Ruf nach mehr Schutz und Sicherheit in der Stadt wird lauter (RP berichtete am 02. Juli 2013).
Haushaltsplan 2014
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- Kategorie: Haushalt
Am Montag, dem 09. September 2014, wird die Verwaltung den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2014 in einer Sondersitzung im Rat der Stadt einbringen.
Kostenexplosion Gesamtschule Stadtmitte
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- Kategorie: Schule
Im Schulausschuss wurde am 04. September 2013 nach Berichtsvortrag zum Thema Gesamtschule Stadtmitte von Herrn Dr. Fischer vorgetragen, dass dieser Bericht den Fraktionen schriftlich zuginge und zwar erst in 3-4 Wochen.
Die Ausschreibung der Abfallbeseitigung könnte ein Schuss in den Ofen werden
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Am 19. Dezember 2012 hat der Rat entschieden, den so genannten Verbrennungsvertrag zu kündigen. Die Abfallbeseitigung soll neu ausgeschrieben werden.
Umweltausschuss beschließt Eckpunkte zur Ausschreibung der Abfallbeseitigung
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- Kategorie: Abfallentsorgung
In einer Sondersitzung am 16.07.13 hat der Umweltausschuss die Eckpunkte für eine europaweite Ausschreibung der Abfallbeseitigung beschlossen. Dieser Beschluss ist mit der Mehrheit von CDU, SPD und Grüne gefasst worden, obwohl der Umweltausschuss für die Festlegung der Eignungs- und Wertungskriterien gar nicht zuständig ist.
Masterplan - FWG stimmt für eigenen Beschlussvorschlag
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- Kategorie: Masterplan
Bereits im Planungs- und Bauausschuss am 18. Juni 2013 hatte die FWG einen eigenen Antrag zum Umgang mit dem Masterplan eingebracht. Dort stimmte die FWG wie im Rat natürlich für ihren Beschlussentwurf.
Rücknahme der Strafanzeige wegen Untreue
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Nach der Sondersitzung des Rates am 16.04.13 zieht Beigeordneter a.D. Erich Oberem seine am 14.03.13 erstattete Strafanzeige zurück, da seiner Einschätzung nach nun kein Straftatbestand mehr vorliegt.
Sondersitzung des Rates am 16.04.13
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- Kategorie: Stadtbibliothek
(Überarbeitung der Veröffentlichung vom 16.04.13)
Die FWG hat in der Sondersitzung des Rates mit ihrem Antrag auf Ratsbürgerentscheid die Ampel unter Zugzwang und Druck gesetzt und damit erreicht, dass die bestehenden Beschlüsse für einen Neubau einer Zentralbibliothek zurückgenommen wurden.
Sondersitzung des Rates
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Die FWG-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Rates, um einen Ratsbürgerentscheid über die Frage der Notwendigkeit eines Neubaues für eine Zentralbibliothek herbeizuführen.
Strafanzeige gegen Mitglieder des Rates
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Beigeordneter a.D. Erich Oberem erstattet Strafanzeige wegen Untreue.
Der Neubau einer Zentralbibliothek im Rat am 13. März 2013
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Die Ampel beantragt, im Rat der Stadt über den Neubau einer Zentralbibliothek zu beschließen. Die FWG-Fraktion stimmt gegen dieses Vorhaben.
Herr Oberbürgermeister will nichts sagen
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Oder darf er nicht? Franz Stakemeier hatte dem Herrn Oberbürgermeister Bude schriftlich mitgeteilt, wie er die Neubauabsichten für eine Zentralbibliothek beurteilt.
Neue Stadtbibliothek
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Unser Mitglied, Herr Franz Stakemeier, schrieb dem Herrn Oberbürgermeister.
Bibliotheksneubau
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Seit etwa einem Jahr geistert der Neubau einer Stadtbibliothek durch die politische Landschaft.
Umweltzone
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- Kategorie: Umwelt
Unser Mitglied Franz Stakemeier, Viersener Str. 137, nahm zur Einrichtung der Umweltzone die folgende Stellung.
Besinnliches zum Jahresende 2012
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- Kategorie: Allgemein
Weihnachtspost ist eine schöne Lektüre.
Zum Müllverbrennungsvertrag von 1994
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Das schrieb die Rheinische Post am 06. August 1994.
Haushaltsplanentwurf für 2013 - FWG nimmt Stellung
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- Kategorie: Haushalt
Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 wurde in der Ratssitzung am 07. November 2012 eingebracht.
Haushaltssanierungsplan im Hauptausschuss
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- Kategorie: Haushalt
Am 20. September beriet der Hauptausschuss über den Haushaltssanierungsplan, den die Stadt erstellen muss, um am Finanzstärkungspakt des Landes NRW für Kommunen mit Hauhaltsdefizit beteiligt zu werden.
Haushaltssanierungsplan 2012
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- Kategorie: Haushalt
Stellungnahme der FWG in den Bezirksvertretungen.