Ausgewählte Themen
Peinliches Stückwerk
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Bedauerlicherweise ist wieder einmal eine Chance vertan worden, in der Stadtentwicklung einen Fortschritt zu begründen.
Notbremse im Vergabeausschuss
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- Kategorie: Allgemein
Zwei neue Autos wollte die Berufsfeuerwehr kaufen. Ein Tiguan und ein Passat sollten es sein, Preis je Fahrzeug etwas mehr als 36.000 €. Als Kommandowagen sollten die Fahrzeuge eingesetzt werden. Eine Zweckbestimmung, die auch von wesentlich billigeren Fahrzeugen erfüllt werden kann.
Vorsätzlicher Rechtsbruch durch den Rat der Stadt
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- Kategorie: Allgemein
Das war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Rates der Stadt Mönchengladbach. Der Rat fasste in der Sitzung am 28. April 2010 mit Bedacht einen rechtwidrigen Beschluss.
Innenstadtkonzept Rheydt, der Tragödie nächster Teil
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- Kategorie: Allgemein
Am 28. April 2010 lag die Beratungsvorlage über die Fördermöglichkeiten für die Innenstadt Rheydt zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung dem Rat der Stadt erneut vor.
Innenstadtkonzept Rheydt bleibt gefährdet
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- Kategorie: Allgemein
Gegenstand des Konzeptes sind Baumaßnahmen in der Innenstadt von Rheydt. Nach der gegenwärtigen Lage werden diese Maßnahmen von Land und Bund nicht bezuschusst und können deshalb nicht umgesetzt werden.
Wechsel im Fraktionsvorsitz
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion hat in der Fraktionssitzung am 15. März 2010 Bernd Püllen zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Erich Oberem zu seinem Stellvertreter gewählt.
Gebührenbelastung, Straßenreinigung, Flughafen: FWG ergreift die Initiative
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- Kategorie: Allgemein
Die Gestaltenmehrheit aus SPD, FDP und Grünen im Rat der Stadt weiß große Sprüche zu klopfen, doch in die Praxis weist diese Mehrheit sich nicht als Macher aus.
SPD-Fraktionsvorsitzender greift die Falschen an
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- Kategorie: Allgemein
Der Fraktionsvorsitzende der SPD war mit dem Streudienst der GEM nicht zufrieden.
FWG wird im Neuen Jahr 2010 verstärkt gefordert
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- Kategorie: Allgemein
Am 6. November 2009 fand die erste Sitzung des Rates der Stadt in der neuen Amtsperiode statt. Unsere Positionen in der politischen Arbeit werden wie bisher vertreten.
CDU und FDP wollen keine Kooperation
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- Kategorie: Allgemein
Insgesamt fanden vier Gespräche über eine Kooperation mit CDU und FDP statt. Die FWG hat dabei ihre Vorstellungen schriftlich fixiert vorgestellt.
Kunstrasen für den Sportplatz Haus Lütz
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- Kategorie: Sport
Bereits im Frühjahr dieses Jahres hatte die FWG-Fraktion beanstandet, dass dem Bauauftrag von Kunstrasenspielfeldern Aufträge für Ingenieurleistungen von jeweils mehreren 10.000 € vorausgingen.
Oberbürgermeisterkandidat bzw. Fraktionsvorsitzender antwortet
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- Kategorie: Kommunalwahl 2009
Antworten zu Fragen, die dem Oberbürgermeisterkandidaten bzw. dem Fraktionsvorsitzenden der FWG im Wahlkampf von Zeitungen oder Organisationen gestellt wurden.
Verpatzter RWE-Aktienverkauf
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- Kategorie: Allgemein
Außer Kosten nichts gewesen! Hunderttausende für Beratung und fast 10 Millionen € Steuern kostete der allein von CDU und FDP getragene Beschluss über den Verkauf von RWE-Aktien.
Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG
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- Kategorie: Allgemein
Politik nach Gutdünken demonstriert der OB-Kandidat der FDP mit seinem Vorschlag zur Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG wie gewohnt.
Kreishandwerkerschaft politisch einseitig gepolt?
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- Kategorie: Kommunalwahl 2009
Mit Schreiben vom 27.02.2009 lud die Kreishandwerkerschaft die Vorstandsmitglieder der Mönchengladbacher Innungen zu einem Diskussionsforum (genannt: Kommunalwahl-Forum) mit den beiden Oberbürgermeister-Kandidaten ein.
Zusammenlegung von EWMG, WFMG und MGMG
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- Kategorie: Allgemein
Die städtischen Eigengesellschaften beschäftigten den Rat in seiner Sitzung am 29. April 2009. Zuletzt stand das Thema auf der Tagesordnung des Hauptausschusses am 22. April 2009 (siehe Aus dem Hauptausschuss vom 24. April 2009).
Aus dem Hauptausschuss
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- Kategorie: Allgemein
Im Hauptausschuss am 22. April 2009 wurden einige wichtige Angelegenheiten behandelt, zu denen die Auffassung der FWG bekannt sein sollte.
Neubau Rathaus Rheydt - Bankrotterklärung der Verwaltung
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- Kategorie: Allgemein
Es ist überhaupt nichts Neues, dass man ein Raumprogramm braucht, wenn ein neues Gebäude errichtet werden soll. Man sollte meinen, dass ein solches Raumprogramm von den Fachleuten der Stadtverwaltung erarbeitet werden kann, wenn der Neubau ein Rathaus sein soll.
Muß das sein?
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- Kategorie: Haushalt
Erst am 17. Dezember 2008 hatte der Rat den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Doch bereits am 15. Januar 2009 legte die Verwaltung im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung für das Theater Odenkirchener Straße den Beschluss für eine Ausweitung vor.
Ein Bürgerbegehren hatte Erfolg
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
An Argumenten zum Thema Giesenkirchen 2015 hat es in der Diskussion in den Ausschüssen und im Rat der Stadt nicht gefehlt. Die FWG-Fraktion war dabei in vorderster Front. Gegen die Mehrheit von CDU und FDP war aber nicht anzukommen.
FWG-Kandidaten für die Kommunalwahl 2009
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- Kategorie: Kommunalwahl 2009
Die Mitglieder der FWG waren am Donnerstag, dem 29. Januar 2009, zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Sie kamen zahlreich.
Werden Fehler jetzt offenbar?
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- Kategorie: Lärmschutzwall Hardt
Die Verpflichtung, Erschließungsbeiträge für eine Lärmschutzwand an der Autobahn A 52 zahlen zu müssen, beschäftigt Betroffene in Hardt, Rechtsanwälte und Gerichte immer noch.
Solidarisch
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- Kategorie: Kultur
Mehrere hundert Zuschriften sind beim Vorsitzenden der FWG-Fraktion im Rat der Stadt, Erich Oberem, eingegangen, mit denen auf die Schwierigkeiten hingewiesen wird, vor denen das Theater der Stadt Mönchengladbach steht.
Haushaltsrede 2009 des FWG-Fraktionsvorsitzenden
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- Kategorie: Haushalt
Die Fraktionsvorsitzenden einigten sich in der Ratssitzung am 17. Dezember 2008 darauf, auf die Vorträge zum Haushaltsentwurf zu verzichten. Die Manuskripte sollten der Niederschrift beigefügt werden.
Sternstunde?
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- Kategorie: Kultur
Nein, die Ratssitzung am 17. Dezember 2008 war bestimmt keine Sternstunde. Die Themen Ersatzspielstätte für das Theater und der Theaterzuschuss waren Knackpunkte, an denen sich erwies, welche Qualitäten von CDU, FDP und Verwaltung, aber auch SPD vertreten werden.
Frohe Weihnachten!
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- Kategorie: Allgemein
Die Freie Wählergemeinschaft FWG wünscht Ihnen Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Neues Jahr 2009!
Theater: erneut Ersatzspielstätte
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- Kategorie: Kultur
Mitarbeiter des Theaters hatten den Fraktionsvorsitzenden der FWG um ein Gespräch gebeten. Dieses fand am 12. Dezember 2008 in Krefeld statt.
Bäderkonzept
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- Kategorie: Sport
Unter diesem Stichwort beriet der Hauptausschuss des Rates am 10. Dezember 2008 über die Schließung von Bädern als Allheilmittel zur Finanzierung der Pahlkebad-Sanierung.
Haushaltstheater
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- Kategorie: Haushalt
Haushaltsplan und Theater sind Themen, die nicht nur als Elemente eines Wortspiels zusammenstehen. Was CDU und FDP sich hier leisten ist an Verantwortungslosigkeit und Arroganz nicht zu überbieten. In der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 2008 erwies sich das.
Separatismus?
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- Kategorie: Allgemein
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion bemängelte in der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 2008 die Verwendung der Worte Mönchengladbach (alt) und Rheydt.
Theater
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- Kategorie: Kultur
Nicht erst seit gestern weiß die Kulturverwaltung der Stadt, dass eine Ersatzspielstätte für die Zeit des sanierungsbedingten Umbaues des Stadttheaters gebraucht wird.
Abwasserbeseitigung - Verwaltung muss nacharbeiten
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- Kategorie: Allgemein
Der Planungs- und Bauausschuss hatte sich in der Sitzung am 04. Dezember 2008 mit dem Bericht der NVV AG zur Abwasserbeseitigung im Jahre 2007 zu befassen.
Unbequeme Fragen
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- Kategorie: Allgemein
In der Sitzung des Hauptausschusses am 12. November 2008 stellte der FWG-Fraktionsvorsitzende Erich Oberem wieder einmal unbequeme Fragen.
Vergabe von städtischen Grundstücken
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- Kategorie: Allgemein
Das Grundstück des ehemaligen Zentralbades an der Fliethstr/ Lüpertzender Straße soll verkauft werden. Der Käufer soll eine Bauverpflichtung haben. Darauf, wie der Käufer diese Verpflichtung erfüllen will, möchte sich die Stadt einen Einfluss sichern.
Verabschiedung des städtischen Haushaltes verschoben
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- Kategorie: Haushalt
Das geschah schon oft - doch noch nie auf Veranlassung der Verwaltung. So stellt sich die Frage: Vorauseilender Gehorsam gegenüber den Interessen der Ratsmehrheit aus CDU und FDP oder Versuch, Verwaltungsversäumnisse auszugleichen?
Herr Breymann schlägt zu
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Über die Diskussion zu Giesenkirchen 2015 im Hauptausschuss am 17. September 2008 berichtete die Rheinische Post am 18. September 2008 unter anderem.
ECE-Einkaufcenter
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Handels- und Dienstleistungszentrum ohne Chance.
Giesenkirchen 2015
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Oberbürgermeister spricht sich von Verantwortung frei.
Giesenkirchen 2015 nach dem Hauptausschuss am 17.09.2008
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Der Fraktionsvorsitzende der FWG schrieb an den Oberbürgermeister und die Bezirksregierung.
Giesenkirchen 2015 und Bezirksregierung
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
An die Bezirksregierung!
Pahlkebad: Sanierung
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- Kategorie: Sport
Situation nach der gemeinsamen Sitzung von Bezirksvertretung, Sportausschuss und Bauausschuss am 11. September 2008.
Bezirksregierung soll Giesenkirchen 2015 prüfen
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Den folgenden Brief schrieb der FWG-Vorsitzende, Erich Oberem, an die Bezirksregierung.
Ein Millionenschaden für die Stadt
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
CDU-Konzept Giesenkirchen 2015: Die FWG-Fraktion informiert umfassend.
Konzeption Giesenkirchen 2015
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Der Fraktionsvorsitzende der FWG hat dem Oberbürgermeister am 06. August 2008 den nachfolgenden Brief geschrieben.
Theater um den Theaterersatzbau
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- Kategorie: Kultur
Das Stadttheater in Rheydt ist nach einem Umbau für rd. 53 Mio. DM am 1. September 1984 wieder in Betrieb genommen worden. Es gab zu der damaligen Zeit keinen Verantwortlichen für den Umbau, der nicht gewusst hat, dass danach das Theater an der Hindenburgstraße aufgegeben werden muss.
CDU-Klientelpolitik in Reinkultur - Giesenkirchen 2015
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- Kategorie: Giesenkirchen 2015
Der FWG-Fraktionsvorsitzende Erich Oberem verlangte jetzt Einsicht in die Unterlagen der Stadtentwicklungsplanung. Der Oberbürgermeister gewährte diese sofort.
Müssen sich CDU und FDP tatsächlich um Schadensbegrenzung bemühen?
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- Kategorie: Allgemein
Nach dem Koalitionsverrat der FDP bei der Wahl des Geschäftsführers der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG).
Die wahren Kostentreiber
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- Kategorie: Sport
Aktuelles zum Pahlkebad nach der Sitzung des Rates am 11. Juni 2008.
CDU und FDP vernichten Volksvermögen
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- Kategorie: Sport
Im Hauptausschuss am 05. Juni 2008 stand die Frage an, ob die Bezirkssportanlage Puffkohlen in Giesenkirchen aufgegeben werden soll und dafür am Standort des ehemaligen Freibades Giesenkirchen eine Ersatzanlage gebaut werden soll. Auf dem Gelände der Bezirkssportanlage sollen Wohnungen gebaut werden.
Baukostenanteil für Anlieger an der Hindenburgstraße senken
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- Kategorie: Allgemein
Im Hauptausschuss am 05. Juni 2008 wurde über die Satzung beraten, nach der die Anlieger der Hindenburgstraße von Stepgesstraße bis Bismarckstraße mit Teilen von Albertusstraße und Stephanstraße zum Ersatz von Ausbaukosten herangezogen werden sollen.
FWG hält Rückschau auf ihre Arbeit im Vergabeausschuss
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- Kategorie: Allgemein
Nicht öffentlich! So tagt der Vergabeausschuss. Es ist der einzige Ratsausschuss, bei dessen Arbeit Zuschauer unerwünscht sind. Bewirbt sich ein Unternehmen um einen städtischen Auftrag, muss es nicht selten manches von seinen Geschäftsgeheimnissen offenbaren. Interessant für die Konkurrenz. Vor Ausspähung aber soll der Anbieter geschützt sein.
Joint Headquarters JHQ - das aktuelle Problem
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- Kategorie: Joint Headquarters (JHQ)
Das alliierte Hauptquartier Joint Headquarters (JHQ) war eine bedeutende internationale Institution. Wenn die letzte Nato-Einheit demnächst den Bereich verlassen hat, ist eine Ära zu Ende gegangen.
Die FWG gratuliert Borussia!
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- Kategorie: Sport
Wir freuen uns, dass Borussia den Wiederaufstieg in die Erste Bundesliga so schnell und überzeugend geschafft hat.