Ausgewählte Themen
Schönreden gilt nicht
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Zum Ausgang der Europawahl am 13. Juni 2004.
CDU demaskiert
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- Kategorie: Allgemein
Die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) ist so überflüssig wie ein Kropf. Sie wurde ja auch nicht gegründet, um einem sachlichen Ziel zu dienen.
SPD stimmt bei der Jahresrechnung 2003 gegen sich selbst
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- Kategorie: Haushalt
Der Haushaltsabschluß der Stadtverwaltung für das Jahr 2003 war in der Sitzung des Stadtrates am 02. Juni 2004 Gegenstand der Beratung.
Anrüchiges Geschäft
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- Kategorie: Allgemein
Einer Pressemeldung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) ist zu entnehmen, daß ein städtisches Grundstück in Windberg an Herrn Marius Nieland verkauft wurde.
Sind Entscheidungen der EWMG durch Ratsbeschluß zu ändern?
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- Kategorie: Allgemein
Antrag der FWG für die Ratssitzung am 02. Juni 2004.
Arroganz der Mehrheit: Auf ein Neues
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- Kategorie: Allgemein
Am 11. Mai 2004 war Sitzung des Vergabeausschusses. Für die FWG nahm Frau Stähn teil.
Arroganz der Mehrheit
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- Kategorie: Allgemein
Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) am 29. April 2004.
Prozeß um Müllgebühren nicht erfolgreich
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Seit Jahren beklagen die Mönchengladbacher die Höhe der Müllgebühren. Mittlerweile sollen rd. 70.000 Widersprüche bei der Verwaltung vorliegen.
Nochmal: Pakt für den Sport in Mönchengladbach
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- Kategorie: Sport
Der Pakt für den Sport stand in der Ratsitzung am 31. März 2004 wieder auf der Tagesordnung.
Kandidatenwahl bei der FWG
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Vorbereitungen für die Kommunalwahl im Herbst.
Finanzspritze der Stadt für die Deutsche Bahn AG?
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- Kategorie: Allgemein
Seit Jahrzehnten läßt die Deutsche Bahn AG ihren Bahnhof in Mönchengladbach verkommen. Jetzt soll er endlich renoviert werden. Aber nur, wenn die Stadt rd. 230.000 EUR dazuzahlt.
Das läßt den Regierungspräsidenten kalt
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- Kategorie: Haushalt
Die Bezirksregierung hatte eine Haushaltsverfügung zum städtischen Haushalt 2003 und 2004 herausgegeben, die mit Auflagen versehen war. Der Rat der Stadt sollte diese Auflagen beschließen.
Ausschußbesetzungen in Mönchengladbach rechtswidrig
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion hat verschiedentlich darauf hingewiesen, daß die Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt nicht entsprechend dem Verhältnis der Fraktionsstärken im Rat erfolgte.
EWMG gibt Karnevalsempfang für Prinzenpaar und MKV
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- Kategorie: Kultur
Auch in dieser Karnevalssession hielt es die Geschäftsführung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) für richtig, dem Prinzenpaar und dem Mönchengladbacher Karnevals-Verband e.V. (MKV) einen nachmittäglichen Empfang zu geben.
Stellungnahme der FWG zur Schulpolitik
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- Kategorie: Schule
Forderung der FWG: verläßliche Schulentwicklungsplanung.
Stellungnahme der FWG zur Kulturpolitik
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- Kategorie: Kultur
Obwohl freiwillige Aufgabe, soll der Kulturarbeit nach dem Willen der FWG ständig ein angemessener Raum im städtischen Aufgabenspektrum erhalten bleiben.
Gebührenbescheide für Müllabfuhr und Straßenreinigung
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Wer in der Vergangenheit Widerspruch gegen Gebührenbescheide erhoben hat, sollte das auch jetzt tun.
Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten für 2003/04
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- Kategorie: Haushalt
Die Verfügung des Regierungspräsidenten zum Mönchengladbacher Doppelhaushalt 2003/04 ist wieder mal ein jämmerliches Zeugnis aufsichtsbehördlicher Unentschlossenheit und Unfähigkeit.
Ottens Stadttor auf der Hindenburgstraße
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- Kategorie: Allgemein
Die neue Lage zur Umgestaltung des Bereiches ehemaliges Schauspielhaus.
Mehrzweckhalle Neuwerk - neuer Anlauf
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- Kategorie: Allgemein
Der Bericht Murks by Marx vom 18. November 2003 hat Folgen im Planungs- und Bauausschuß am 02. Dezember 2003.
Lümmelei - Stellungnahme, Ausgabe Rheinische Post vom 20. November 2003
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- Kategorie: Schule
Offener Brief.
Städtebauliche Entwicklungsplanung Großheide
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- Kategorie: Allgemein
FWG-Fraktion beantragt Änderung.
Schulentwicklung - Chaos statt Planung
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- Kategorie: Schule
Mit schöner Regelmäßigkeit beschäftigt sich der Rat mit Fragen der Schulentwicklung. Besser gesagt: er wird beschäftigt.
Ein Stadtdirektor entgleist
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- Kategorie: Schule
Ein Projekt Offene Ganztagsschule läuft an der Grundschule Hardt. Dazu gab es einen Bericht in der Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am 12. November 2003.
Blühender Blödsinn
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- Kategorie: Allgemein
Was ist eine besondere Benutzung? Seit 01. November 2003 muß man sich das fragen, wenn man Grünflächen der Stadt benutzen möchte.
City Ost muß weiterentwickelt werden
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- Kategorie: City-Ost
Das unter dem Namen City Ost z.Zt. zu überplanende Bahngelände an der Breitenbachstraße muß im Sinne einer gesamtplanerischen Schau des Innenstadtbereiches weiterentwickelt und realisiert werden.
Immer Ärger mit dieser FWG ...
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- Kategorie: Allgemein
Es ist wirklich ärgerlich. Die FWG hat im Rat am 15. Oktober 2003 schon wieder mal nicht geliefert, was die SPD sich gewünscht hatte - ein Votum für eine SPD/FDP-Meinung.
Seltsames Verantwortungsempfinden
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- Kategorie: Allgemein
Vorbereitungszeit zur Entscheidungsfindung zu kurz. In der Ratssitzung am 15. Oktober 2003 war über Änderungen im Friedhofsrecht zu entscheiden.
Protestflagge kein Ersatz für eigenverantwortliches Handeln
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- Kategorie: Haushalt
Die Ursache für ein Haushaltsdefizit von 182,6 Mio. EUR ist nicht allein die Folge desaströser Finanzstrukturen. Die entsprechenden Behauptungen von Stadtspitze und Mehrheitsfraktionen von CDU/FDP werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger.
Schauspielhaus Hindenburgstraße - ein neuer Versuch zur Umgestaltung
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- Kategorie: Allgemein
Aus der Ratssitzung am 15. Oktober 2003.
Erneuter Verkauf von Tafelsilber
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- Kategorie: Allgemein
Ein weiteres Kapitel unrühmlicher Haushaltspolitik wurde in der letzten Ratssitzung am 15. Oktober 2003 eingeleitet.
Wanderpreis der FWG ging an Kleingärtnerverein Güdderath e.V.
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Am 17. September 2003 übergab der FWG-Vorsitzende Erich Oberem den Wanderpreis der FWG für Gemeinschaftsarbeit in den Kleingärten von Mönchengladbach.
Eine merkwürdige Angelegenheit
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- Kategorie: Sport
Ein Musterbeispiel für Gefälligkeitspolitik im Wahlkampf. Merkwürdig im wahrsten Sinne des Wortes ist eine Angelegenheit, mit der sich der Rat in seiner Sitzung am 23. Juli 2003 befassen mußte.
Oberbürgermeister-Kandidatur
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Nicht zum ersten Male wird die Frage, wer im nächsten Jahr für den Posten des Oberbürgermeisters kandidiert, in der Öffentlichkeit diskutiert. Das Interesse daran, wer für die FWG antritt, ist erfreulich, zeigt dies doch, daß die FWG zu einem ernstgenommenen Faktor im politischen Leben der Stadt geworden ist.
So macht man sich lächerlich!
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- Kategorie: Allgemein
Wirtschaftsförderung ist ein Thema, das besondere Aufmerksamkeit verdient. Von einer erfolgreichen Wirtschaftsförderung hängt die positive Entwicklung der Stadt Mönchengladbach wesentlich ab.
Haushaltsrede des FWG-Fraktionsvorsitzenden
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- Kategorie: Haushalt
Erich Oberem in der Ratssitzung am 18. Juni 2003.
Erfolgreiche Bemühungen der FWG
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- Kategorie: Allgemein
In der Ratssitzung am 26. März 2003 hatte die FWG-Fraktion den Baudezernenten Helmut Hormes gebeten, sich um zwei kleine Probleme zu kümmern.
Steuerschwankungen
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- Kategorie: Haushalt
Stadtkämmerer Kuckels hatte bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 dem Rat der Stadt am 26. März 2003 erklärt, daß er sich verpflichtet gesehen habe, höhere Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer vorzuschlagen.
Doppelhaushalt 2003/2004 - ein Desaster
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- Kategorie: Haushalt
Mit erheblicher Verspätung legte der Kämmerer den Haushaltsentwurf vor. Nun müssen die Parteien das Riesenwerk mit rd. 2.500 Seiten unter Hochdruck sichten und bewerten, um die Arbeit in den Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen und der Fachausschüsse sowie die abschließende Beratung im Rat am 18. Juni 2003 vorzubereiten.
EWMG als Förderer des heimischen Brauchtums?
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- Kategorie: Allgemein
Am 26. März 2003 brachte der Stadtspiegel einen Bericht zur Haushaltslage der Stadt unter der Überschrift Stadtkasse leer, aber Gladbach singt und lacht. Inhalt war unter anderem die Auswirkung der EWMG-Gründung auf den städtischen Haushalt.
Stellungnahme der FWG-Fraktion zum Haushalt in den Bezirksvertretungen
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- Kategorie: Haushalt
Am 29. April 2003 beginnt die Beratung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 in den Bezirksvertretungen.
Schulentwicklung - kein Grund zum Jubel
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- Kategorie: Schule
Die Situation nach der Sitzung des Rates am 26. März 2003.
Gemeinsame Beratung in Sport- und Bäderausschuß und Planungs- und Bauausschuß am 25. Februar 2003
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- Kategorie: Sport
Zentralbadbau im falschen Gremium - Beratungsvorlage bringt es an den Tag.
Planlose Straßenunterhaltung
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- Kategorie: Verkehr
Einen Straßenzustandsbericht, geordnet nach Bezirken und Dringlichkeiten, forderte die FWG in der Ratssitzung am 13. März 2002.
Ergebnisbericht der EWMG - kein Grund zum Eigenlob
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- Kategorie: Allgemein
Die Erfolgsmeldungen über das Geschäftsjahr 2002 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) können nicht unkommentiert bleiben. Das finanziell erfreuliche Ergebnis des Unternehmens ist eine Folge der guten Finanzausstattung zu Lasten der Einnahmen der Mutter Stadt.
Was will die FWG?
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- Kategorie: Allgemein
Die Arbeit der FWG-Fraktion im Rat der Stadt ist am Grundsatzprogramm und am Wahlprogramm orientiert. Oberstes Ziel ist, als unabhängige Kraft auf der Basis nachvollziehbarer Argumente sachgerechte Entscheidungsprozesse mitzugestalten.
Pflegestufenstruktur weiterhin unter Beobachtung
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- Kategorie: Allgemein
Der Sozialausschuß des Rates befaßte sich in der Sitzung am 04. Februar 2003 mit der Pflegestufenstruktur in den Altenheimen von Mönchengladbach.
Zweierlei Maß für städtisches Personal
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- Kategorie: Allgemein
Willkür ist die Devise von CDU/FDP im Rat der Stadt. Das zeigte sich wieder einmal in der letzten Ratssitzung, als über die Bestellung des Beigeordneten Kuckels zum Stadtkämmerer zu entscheiden war.
Wo steht die FWG?
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Neue politische Kraft in Mönchengladbach - das sollte die Freie Wählergemeinschaft werden, als sie am 28. April 1998 gegründet wurde. Sie war eine Reaktion auf den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach politischer Erneuerung in Mönchengladbach.
Ehemaliges Schauspielhaus an der Hindenburgstraße
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- Kategorie: Allgemein
Weiter schlechte Zukunftsaussichten.
Schulstreit - die Entscheidung des Rates vom 18. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Der Schulentwicklungsbericht für die Sekundarstufe I in Mönchengladbach fand keine Mehrheit in der Sitzung des Rates der Stadt am 18. Dezember 2002. Dem Verwaltungsvorstand wurde aufgegeben, seine Hausaufgaben bis spätestens Juni 2003 nachzubessern.
Antrag zur Schulentwicklung im Rat am 18. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Beratungsvorlage der FWG-Fraktion.
Schauspielhaus Hindenburgstraße - Stadtfenster
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- Kategorie: Allgemein
Wir bedauern, daß die Entscheidung, die Stadtfensterpläne aufzugeben, Hoffnungen auf eine positive Stadtentwicklung zerstörte. Die FWG-Fraktion hat diese Entwicklung vorausgesehen und zu jeder Gelegenheit davor gewarnt.